26. Mai 2016 Enrico Stange

Milchkrise – Landtag lehnt Beratung von Nothilfe-Antrag ab

Zur heutigen Berichterstattung im Regionalteil der Leipziger Volkszeitung unter dem Titel "Bornas Bauern heute bei Dresdner Demo - CDU-Kreischef Breitenbuch fordert Hilfe der Politik" erklärt der Bornaer Landtagsabgeordnete der LINKEN:Meinem CDU-Kollegen Georg-Ludwig von Breitenbuch ist durchaus zuzustimmen, wenn er ein klares... Weiterlesen

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18. Mai 2016 Enrico Stange

PEGIDA bestimmt Spielplan der 2. Fußball-Bundesliga?! Sachsens Innenminister Ulbig hat’s „geschafft“

Foto: Ute Kawik / pixelio.de

Zur Forderung des sächsischen CDU-Innenministers Markus Ulbig nach kurzfristigen Fußballspiel-Ansetzungen unter Berücksichtigung des Demonstrationsgeschehens erklärt Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Vor fast anderthalb Jahren traf sich Sachsens Innenminister Ulbig unter bis heute von ihm –... Weiterlesen

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12. Mai 2016 Enrico Stange

LINKE fordert Neuauflage der Evaluierung der Polizei – bisherige Ergebnisse unwissenschaftlich und unbrauchbar

Protest der Gewerkschaft der Polizei vor der öffentlichen Anhörung im Sächsischen Landtag Foto: mdr.de

Nach der öffentlichen Anhörung des Landtags-Innenausschusses zu den parlamentarischen Initiativen der Linksfraktion, „Sofortprogramm zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit und Aufgabenerfüllung der sächsischen Landespolizei auflegen und umsetzen“ (Drucksache 6/3205) und „Ergebnisse der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des... Weiterlesen

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09. Mai 2016 Enrico Stange

Sachsens Staatsgeheimnis Verkehrssicherheit gelüftet – wie weniger Polizeikontrollen die Delikt-Statistik schönen

Foto: Tim Reckmann / pixelio.de

Wie und warum in Sachsen aus der Polizeiarbeit für Sicherheit im Straßenverkehr ein Staatsgeheimnis gemacht worden ist, hat Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, mit Hilfe Kleiner Anfragen recherchiert. Das Ergebnis seiner kritischen Analyse:„Jährlich gibt Sachsens Innenminister ähnlich der... Weiterlesen

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08. Mai 2016 Enrico Stange

Polizei in Sachsen etwas schneller am Tatort – dank entspannter Einsatzlage / dauerhaft mehr Personal nötig

Wie schnell ist die Polizei in Sachsen am Tatort, nachdem sie gerufen worden ist? Dazu hat Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, durch Kleine Anfragen an die Staatsregierung Ergebnisse zusammengetragen, die er wie folgt auswertet:„Im Ergebnis des direkten Vergleichs im Stichprobenverfahren im... Weiterlesen

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Präsentation "Öffentlicher Nahverkehr auf dem Abstellgleis"
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Pressemitteilungen von DIE LINKE. Sachsen
Aktuelles von DIE LINKE.
"Ein Überangebot auf dem Weltmarkt wird sich ohne Regulierung nur dadurch lösen, dass einige Bauern aufhören zu produzieren – also durch ein Höfe-Sterben. Diesen Zusammenhang leugnet Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt geflissentlich", erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des... weiterlesen
Zum Angriff auf Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, auf dem Parteitag der LINKEN in Magdeburg erklären die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch: weiterlesen
Die höchsten deutschen Arbeitsrichter haben heute entschieden, dass Arbeitgeber Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf den Mindestlohn anrechnen dürfen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: weiterlesen