Im Parlament

Mit dem Fahrrad, der Bahn oder dem Auto zur Arbeit und wieder zurück nach Hause. Ein an und für sich unspektakulärer, weil alltäglicher Ablauf. Vielleicht noch mit dem Flugzeug in den Hotelurlaub nach London oder Florenz oder nur kurz auf dem Elbedampfer ein Stückchen Eierschecke genießen? Für diejenigen, die in der glücklichen Lage sind, einen Arbeitsplatz zu haben und in den Urlaub fahren zu können, stellt sich jetzt wahrscheinlich die Frage: Was hat das mit Politik zu tun?

Verkehr, Wohnen und Bauen – anfänglich mögen diese Arbeitsfelder weder interessant wirken, noch dazu animieren, eine fesselnde Komponente zu entdecken. Doch es geht auch hier ums Eingemachte. Alle BürgerInnen des Freistaats sind tagtäglich mit den Auswirkungen der Verkehrs-, Bau- oder Wohnungspolitik in Deutschland und Sachsen konfrontiert:

Können Sie sich noch die Monatskarte für den öffentlichen Nahverkehr leisten oder lehnt Ihre Gemeinde ein Sozialticket ab? Fährt bei Ihnen überhaupt ein Bus oder eine Bahn und wenn ja, in welchem Takt? Gleicht die Straße zu Ihrem Wohn- oder Arbeitsort einem Tagebaugelände? Können Sie auch mal auf das Fahrrad umsteigen oder fehlen schlichtweg Radwege? Wohnen Sie zu angemessenen Preisen und wie ökologisch verlief die Sanierung Ihrer Mietwohnung? Wie geht Ihre Stadt oder Gemeinde das Problem leerstehender Häuser und des weiteren Wegzugs an? Wie werden in Ihrer Stadt die sich entwickelnden soziokulturellen Milieubildungen städtebaulich berücksichtigt?

Wird der Flughafen nebenan auch über Nacht angeflogen oder sogar militärisch genutzt? Sind Sie Kleinst- oder mittelständischer Unternehmer und verstehen Sie die Ausschreibungs- und Vergabekultur mehr als Preiskampf gegen qualitätsorientierte Leistungsbewertungen? Oder betrifft das nur Ihren Chef und sie verzweifeln vielmehr am ständigen Lohndruck und den massiven Überstunden? Und ist der Weg zum Abgeordnetenbüro wirklich barrierefrei?

Interessante Fragen in interessanten Feldern. Mit Verbänden und Unternehmen, vor allem mit den Interessengruppen der Betroffenen – Mietervereine, Genossenschaften, Verkehrsverbände und –verbünde, Fahrgastverbände u. v. m. – gilt es, die Auswirkungen der Koalitionsvereinbarungen von Bund und Land zu mildern. Dies wird hier meine Aufgabe umschreiben. Öffentlichkeit herstellen, Probleme ans Licht bringen, Alternativen entwickeln.