Pressemitteilungen
Entwurf zum Schülerverkehr bei Sachverständigen durchgefallen – Verkehrsminister erneut überfordert
Heute hat sich Landtagsausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Entwurf des Schülerverkehrsfinanzierungsgesetzes (ÖPNVFinAusG) befasst. Dazu erklärt der... Weiterlesen
Kategorien: Sachsen, Verkehrspolitik, Soziales, Pressemitteilungen
Stange: Morlok will Kreisen mehr Kosten für Straßenerhaltung aufbürden – Ministerium bei Verkehrsplanung in Zeitverzug
Zur heutigen Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Morlok zum Landesverkehrsplan erklärt Enrico Stange, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag für Infrastruktur und... Weiterlesen
Kategorien: Pressemitteilungen, Sachsen, Verkehrspolitik
Als Verantwortungsträger aktiv sein, nicht Beobachter
Zu den Äußerungen der Bürgermeisterin Romy Bauer und dem Landtagsabgeordneten Georg-Ludwig von Breitenbuch gegenüber der LVZ am Rande der Proteste gegen die NPD-Veranstaltung in Geithain erklärt... Weiterlesen
Kategorien: Pressemitteilungen
"Ahistorische Äußerungen sprechen Gleichsetzung von rechts und links das Wort"
Zur gemeinsamen Erklärung von Romy Bauer und Georg Ludwig von Breitenbuch im Zusammenhang mit der angekündigten NPD-Veranstaltung in Geithain erklärt Enrico Stange,... Weiterlesen
Kategorien: Pressemitteilungen, Im Wahlkreis
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